Meldungen

So etwas darf nicht mehr passieren.

Wieder einmal wird in Kaiserslautern ein historisches Kleinod vernichtet. Dies wäre nicht nötig gewesen, wenn Planer und Investoren mit mehr Empathie für historische Bausubstanz und Kreativität vorgegangen wären.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,
die FDP-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern stellt folgende Anfrage:

Umgang mit Restdosen im Impfzentrum Kaiserslautern

Am 01.02.2021 findet in Kaiserslautern eine Stadtratssitzung als Präsenzsitzung in der Fruchthalle statt. Teilnehmen sollen sämtliche Stadtratsmitglieder, der Stadtvorstand, weite Teile der öffentlichen Verwaltung, Pressevertreter und Gutachter.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 1. Februar 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kai-serslautern folgenden Antrag:

Gestaltungssatzung, Schillerplatz

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Gestaltungssatzung für den Bereich des Schil-lerplatzes vorzulegen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 1. Februar 2021 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgende Resolution zur Abstimmung:

Kerosinablass

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 1. Februar 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslau-tern folgenden Antrag:

Mitgliedschaft im Mountainbikepark Pfälzerwald e.V.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Mitgliedschaft im Mountainbikepark Pfälzerwald e.V. anzustreben.

Nach dem gestrigen Richterspruch wird eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Landesregierung die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs sein. Ein Konzept zum Abbau der Altschulden muss dabei zwingend mit erarbeitet werden. Die bereits 2018 durch die FDP Kaiserslautern auf den Weg gebrachte Resolution zur kommunalen Entschuldung ist damit per Gerichtsurteil bestätigt worden.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 16. November 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Antrag:

Corona-Schnelltests an Schulen

FDP-Stadtratsfraktion lehnt Haushalt ab

Die FDP-Stadtratsfraktion fordert von OB Klaus Weichel und Landrat Ralf Leßmeister ein touristisches Konzept für Stadt und Landkreis Kaiserslautern schnellstmöglich zu erarbeiten.