Meldungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 9. Oktober 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaisers-autern folgenden Antrag:

Platz der Kinderrechte mit Leben füllen

Die FDP Fraktion im Stadtrat beschäftigt sich seit längerem mit der leider sehr bedauerlichen Vakanz des Dezernates von Herrn Beigeordneten Joachim Färber.

Die Koalition aus CDU, Grüne und FWG drückt Sie sich vor der Entscheidung. Frei nach dem Motto: wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ‘ ich einen Arbeitskreis.

Mit der einsamen Entscheidung, die Eisbahn nicht mehr weiter zu betreiben, hat Oberbürgermeisters Klaus Weichel, den Stadtrat düpiert und das Vertrauensverhältnis zur Gartenschau und deren Mitarbeitern massiv gestört.

Jetzt kommt Klarheit in die bereits mehrfach von Oberbürgermeister Klaus Weichel getätigte Aussage, dass der nächste Haushalt der Stadt Kaiserslautern ein Nothaushalt werde.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 24. August 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaisers-lautern folgenden Berichtsantrag:

Kaiserslauterer Schulen in Zeiten der Pandemie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Antrag:

Harmonisierung des ÖPNV zwischen Stadt und Landkreis

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Berichtsantrag:

Fusion von Stadt- und Kreissparkasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Berichtsantrag:

Stand der Umsetzung der Maßnahmenkataloge und Zustandsbericht der städtischen Immobilen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2020 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Berichtsantrag:

Umsetzung von Ratsbeschlüssen zu KiTa-Plätzen