Meldungen

Reisende soll man bekanntlich nicht aufhalten. Das gilt auch für den Geschäftsführer der KL digital GmbH, Dr. Martin Verlage, der seinen Vertrag nicht verlängern will.

Die Kriminalstatistik mag - im Vergleich zu anderen Städten - durchaus positiv sein. Bei Ordnung und Sauberkeit sieht es jedoch anders aus.

Die im Stadtrat mehrheitlich getroffene Entscheidung, den Erweiterungsstandort der TU im Wald aufzugeben, wird von der FDP scharf kritisiert. Eine völlig einseitige und kurzsichtige Betrachtung der Standortfrage wird der komplexen Thematik nicht gerecht. Die negativen Folgen für Universität und Stadtentwicklung sind nicht abschätzbar.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 25. Oktober 2021 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaisers-lautern folgenden Antrag:

Anhörung zur Erweiterung der TU Kaiserslautern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

zur Sitzung des Stadtrates am 6. September 2021 stellt die FDP Fraktion im Stadtrat Kaisers-lautern folgenden Antrag:

Gesamtkonzept, S-O-S

FDP-Fraktion stimmt gegen erneute Steuererhöhungen

Die FDP-Fraktion Kaiserslautern fordert Oberbürgermeister Klaus Weichel auf, die Neubesetzung der Beigeordnetenstelle auszusetzen. Die Nachfolge des ausgeschiedenen Beigeordneten Joachim Färber muss auf den Prüfstand.

Die von der FDP-Fraktion eingebrachte Resolution richtet sich insbesondere gegen Kerosinablässe und militärische Übungsflüge über dem Pfälzer Wald. Die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch die Emissionen der Air Base Ramstein sind ebenfalls Gegenstand der Resolution.

Mit dem Abriss der DRK Kolonne drohen, neben dem Verlust eines historischen Baus, die schrecklichen Ereignisse, die sich in der Kolonne rund um die Reichskristallnacht 1938 abgespielt haben, in Vergessenheit zu geraten.

Das darf nicht passieren. Kaiserslautern muss sich seiner Verantwortung stellen.

Aus dem Dilemma um den Neubau des DRK in der Augustastraße müssen Lehren gezogen werden. So etwas darf nicht noch einmal passieren.

Fakt ist, dass sich die Verantwortlichen der Stadt und der Rat bisher nicht ausreichend mit dem baukulturellen Erbe Kaiserslauterns befasst haben.