Katastrophenschutz in Kaiserslautern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,
zur Sitzung des Stadtrates am 13. Juni 2022 stellt die FDP-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern folgenden Berichtsantrag:
Katastrophenschutz in Kaiserslautern
Beschussvorschlag:
Die Verwaltung möge berichten, wie Kaiserslautern für den Katastrophenfall gerüstet ist.
Begründung:
Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben Behörden und Bevölkerung vor große Herausforderungen gestellt. Wir alle mussten feststellen wie fragil unsere Systeme und unser Zusammenleben auf Krisen und Katastrophen reagiert. Flüchtlingskrise, Pandemie, Ahrtal, Klimawandel und nicht zuletzt der Krieg in der Ukraine mit all seinen dramatischen menschlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen haben einen großen und nachhaltigen Einfluss auf unser Leben.
Nach vielen Jahren des freien und zum Teil unbeschwerten Lebens macht sich eine zunehmende Verunsicherung in der Bevölkerung breit.
Vor dem Hintergrund des Behördenversagens in der Flutnacht im Ahrtal fragen sich auch Bürgerinnen und Bürger Kaiserslauterns, wie ihre Stadt für den Katastrophenfall gerüstet ist. Sicherlich wird Kaiserslautern nicht von einer dramatischen Flut wie das Ahrtal heimgesucht werden. Es sind aber viele andere Katastrophen, wie ein Flugzeugabsturz, ein Groß- oder Waldbrand, ein Gas- oder Chemieunfall, ein breit angelegter Hackerangriff oder ein tagelanger Stromausfall, um nur einige Beispiele zu nennen, vorstellbar.
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung ausführlich Bericht zu erstatten wie der Katastrophenschutz in Kaiserslautern aufgestellt ist.
Im Detail bitten wir um Darstellung, wie das Zusammenarbeiten zwischen Feuerwehr, Ret-tungsdiensten, THW, Polizei, Amerikanern und Verwaltung geregelt ist. Welche Notfallpläne vorliegen, wie Schnittstellen und Verantwortung definiert und geregelt sind und ob es Simulationen und Übungen zu unterschiedlichen Szenarien gibt.
Da Kaiserslautern über keine Sirenen verfügt, stellt sich auch die Frage, wie die Bevölkerung im Katastrophenfall informiert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitta Röthig-Wentz
( Fraktionsvorsitzende )