FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern

Gemeinsame Pressemitteilung des FDP Stadtverbandes und der FDP Stadtratsfraktion

Auf der heutigen Mitgliederversammlung haben sich die anwesenden Mitglieder des FDP Stadtverbandes einstimmig gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, GRÜNEN und FWG ausgesprochen.

Wie die Ratssitzung am 25.11.2019 eindrucksvoll gezeigt hat, steht Kaiserslautern vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung beschlossener Programme wie die Entwicklung des Pfaff-Quartiers, die Digitalisierung, die Stadtentwicklung, sowie 100% Klimaschutz, Klimaanpassungskonzept und Mobilitätspakt, ebenso wie FCK und Stadion, werden diese Legislaturperiode prägen.

Die leeren Kassen der Stadt machen dies nicht leichter.

Die Mitglieder des FDP-Stadtverbandes sehen eine erfolgreiche Umsetzung der anstehenden Aufgaben nur in Zusammenarbeit zwischen Ratsmehrheit und Stadtvorstand.

Die Mitglieder erachten eine ausgewogene, soziale, liberale und wirtschaftliche Politik bei den anstehenden Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister, der Bürgermeisterin und den beiden Dezernenten als notwendig.

Diesem Votum der Mitglieder trägt die Stadtratsfraktion der FDP Rechnung.

Auf der heutigen Mitgliederversammlung haben sich die anwesenden Mitglieder des FDP Stadtverbandes einstimmig gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, GRÜNEN und FWG ausgesprochen.

Wie die Ratssitzung am 25.11.2019 eindrucksvoll gezeigt hat, steht Kaiserslautern vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung beschlossener Programme wie die Entwicklung des Pfaff-Quartiers, die Digitalisierung, die Stadtentwicklung, sowie 100% Klimaschutz, Klimaanpassungskonzept und Mobilitätspakt, ebenso wie FCK und Stadion, werden diese Legislaturperiode prägen.

 

Die leeren Kassen der Stadt machen dies nicht leichter.

Die Mitglieder des FDP-Stadtverbandes sehen eine erfolgreiche Umsetzung der anstehenden Aufgaben nur in Zusammenarbeit zwischen Ratsmehrheit und Stadtvorstand.

Die Mitglieder erachten eine ausgewogene, soziale, liberale und wirtschaftliche Politik bei den anstehenden Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister, der Bürgermeisterin und den beiden Dezernenten als notwendig.

Diesem Votum der Mitglieder trägt die Stadtratsfraktion der FDP Rechnung.

 

Brigitta Röthig-Wentz

(Fraktionsvorsitzende)

 

Dr. Dietmar Theißinger

(Stadtverbandsvorsitzender)