Eisbahn
Mit der einsamen Entscheidung, die Eisbahn nicht mehr weiter zu betreiben, hat Oberbürgermeisters Klaus Weichel, den Stadtrat düpiert und das Vertrauensverhältnis zur Gartenschau und deren Mitarbeitern massiv gestört.
Bereits 2008 wurde zwischen der Gartenschau und der Stadt Kaiserslautern ein Notarvertrag geschlossen, der u.a. den Betrieb der Eisbahn durch die Stadt regelt. Klar dabei war, dass die Einnahmen daraus ein wesentlicher Bestandteil der Tilgung des Darlehens für die neu errichtete Gartenschauhalle darstellt. Das Darlehen für die Halle läuft noch 20 Jahre.
Der Stadtrat hatte im Vorfeld dieses Vertrages und im Wissen der wirtschaftlichen Abhängigkeit dem Betrieb der Eisbahn durch die Stadt zugestimmt. Zu erwähnen sei noch, dass die Stadt durch den Übergang der Eisbahn auf die Gartenschau bereits eine jährliche Ersparnis bei der Pacht hat. Bei derzeitigen jährlichen Pachtzahlungen von 85.000 EUR bleibt zu den Angaben des Oberbürgermeisters eine erhebliche ungeklärte Differenz zu dem genannten Zuschuss i.H.v. 300.000 EUR.
Ohne Vorankündigung hat der Oberbürgermeister mit der Begründung, das Betreiben einer Eisbahn sei nicht Kerngeschäft der Verwaltung, den Vertrag gekündigt. Damit gefährdet Weichel den Fortbestand der gesamten Gartenschau. Neben den Pachtzahlungen fehlen der Gartenschau die Einnahmen aus dem Bistrobereich und der Parkraumbewirtschaftung. Arbeitsplätze werden verloren gehen. Geprüft werden muss auch noch ob zweckgebundene, investive Zuschüsse Dritter zurückzuzahlen sind. Die von Weichel angedachte Kompensation greift da zu kurz.
Die Eisbahn ist aber mehr als nur eine freiwillige Leistung im städtischen Haushalt. Gerade in den Wintermonaten gibt es für Familien, Kinder und Jugendliche nur wenige attraktive Möglichkeiten die Freizeit sinnvoll zu gestalten. Die Eisbahn ist eine liebgewonnene Abwechslung in der tristen Jahreszeit. Neben der sportlichen Aktivität bietet sie die Möglichkeit soziale Kontakte herzustellen und zu pflegen.
Die Eisbahn darf dem Sparzwang nicht geopfert werden. Die FDP fordert die Rücknahme der Kündigung. Für die anstehende Saison muss nach Möglichkeiten gesucht werden den Betrieb auch unter Corona Bedingungen zu ermöglichen.