Chemiebau der TU darf nicht länger verzögern werden
Die Koalition aus CDU, Grüne und FWG drückt Sie sich vor der Entscheidung. Frei nach dem Motto: wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ‘ ich einen Arbeitskreis.
Mit einem Antrag in der letzten Stadtratssitzung fordert die Koalition aus CDU, Grüne und FWG weitere unabhängige Standortanalysen, Gutachten und Arbeitskreise. Sie stellt es als unabdingbar dar um eine Entscheidung treffen zu können: d.h. es soll noch einmal ganz von vorne angefangen werden und Alles auf 0 gesetzt werden.
Es wird ausgeblendet, dass bereits seit mehreren Jahren die Notwendigkeit eines Neubaus bekannt ist und diskutiert wird. Es wird ausgeblendet, dass bereits umfangreiche Standortuntersuchungen durch den LBB durchgeführt wurden - alles finanziert durch das Land. Es wird ausgeblendet, dass sich der Rat mehrfach mit dem Thema ausführlich befasst hat; dass es erst vor wenigen Monaten eine große Anhörung im Rat gab bei der auch die Bürgerinitiative ausführlich Ihre Vorstellungen einbringen konnte.
Was die Koalition hier verlangt ist nichts anderes als eine Verzögerungstaktik. Dies wäre der Tot des Chemieneubaus.
Mit diesem Antrag will die Koalition, dass die Stadt Aufgaben übernimmt, die originär durch das Land durchzuführen sind. Die geforderten Rahmenplanungen, Gutachten und Arbeitskreise kosten Millionen. Da es sich nicht um kommunale Pflichtaufgaben handelt muss dieses Geld aus den sogenannten „Freiwilligen Leistungen“ finanziert werden. Das geht zu Lasten von Schwimmbädern, Sportvereinen, Zoo, Wildpark, Kultur und vielem mehr.
Das ist verantwortungslos. Das akzeptiert die FDP nicht.
Die FDP hat abgewägt: Es geht um Wald. Es geht um Forschung, um Internationalität. Es geht um Studierende. Es geht um Mitarbeiter. Es geht um Auszubildende. Es geht um Familien. Es geht um die Zukunft unserer TUK und der Stadt.
Wir stehen zu unserer Universität. Wir stehen zum Wissenschaftsstandort Kaiserslautern. Das neue Chemiegebäude ist nicht nur ein x-beliebiges Gebäude. Es ist systemrelevant für die Universität. Der zeitnahe Bau ist für eine weitere positive Entwicklung der Universität zwingend erforderlich.
Die FDP spricht sich für den Vorschlag der Universitätsleitung und dem LBB d.h. für die „kleine Lösung“ aus.